[D66] Nancy Pelosi in Taiwan eingetroffen | FAZ

[René Oudeweg]

faz.net
<https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nancy-pelosi-besucht-taiwan-trotz-chinas-drohungen-18215369.html>



  Nancy Pelosi in Taiwan eingetroffen

Friederike Böge

  * Von Friederike Böge
    <https://www.faz.net/redaktion/friederike-boege-12786471.html>, Peking
  * -Aktualisiert am 02.08.2022-16:50

<https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nancy-pelosi-besucht-taiwan-trotz-chinas-drohungen-18215369/menschen-laufen-in-taipeh-am-18216629.html>
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Die „Sprecherin“ des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi,
ist am Dienstag in der taiwanischen Hauptstadt eingetroffen. Es ist der
ranghöchste Besuch aus den USA in Taiwan seit 25 Jahren. Ein Treffen
Pelosis mit Präsidentin Tsai Ing-wen ist nach Informationen der Zeitung
„Financial Times“ für Mittwoch geplant.

Friederike Böge
<https://www.faz.net/redaktion/friederike-boege-12786471.html>

Politische Korrespondentin für China, Nordkorea und die Mongolei.

Wenige Stunden vor dem Eintreffen der amerikanischen Politikerin in
Taipeh hatte China seine militärischen Aktivitäten in der Taiwan-Straße
verstärkt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters flogen mehrere
chinesische Militärflugzeuge am Dienstag sehr nah an die inoffizielle
Mittellinie, die die Taiwan-Straße als eine Art Puffer in der Mitte
teilt. Die Agentur zitierte eine nicht näher identifizierte Quelle, die
das chinesische Vorgehen als „sehr provokativ“ beschrieb. Die Flugzeuge
hätten im Rahmen von taktischen Manövern mehrmals die Mittellinie „berührt“.


      Taiwans Militär erhöht Kampfbereitschaft

China hat die Mittellinie zwar als „nicht existent“ beschrieben, sein
Militär hat sie aber bis 2019 zwanzig Jahre lang nicht gezielt
überflogen und tut dies noch immer selten. Die „Financial Times“
berichtete, Einheiten des Regionalkommandos Ost* des chinesischen
Militärs seien in erhöhte Einsatzbereitschaft versetzt worden. Die
Zeitung berief sich auf Verteidigungspolitiker von Nachbarländern Chinas.

Das taiwanische Militär erhöhte unterdessen seine Kampfbereitschaft. Wie
die Nachrichtenagentur CNA unter Berufung auf eine Quelle berichtete,
erfolgte der Befehl als Reaktion auf die Bedrohung durch die chinesische
Volksbefreiungsarmee und deren Manöver. Die erhöhte Bereitschaft sei bis
Donnerstagmittag angeordnet worden. Es handele sich in dem zweistufigen
Alarmsystem aber noch nicht um eine Einstufung für den „Ernstfall“,
sondern weiter um eine „normale Einsatzbereitschaft“.

Zuvor hatte die amerikanische Regierung sich erstmals öffentlich dazu
geäußert, mit welchen militärischen Schritten Pekings sie als Reaktion
auf den Besuch Pelosis rechnet. Der Sprecher des Nationalen
Sicherheitsrats in Washington, John Kirby, hatte das Überqueren der
Mittellinie durch Militärflugzeuge und -schiffe ebenso genannt wie das
Abfeuern von Raketen in der Taiwan-Straße. Zudem rechnet Washington mit
öffentlichkeitswirksamen Militärübungen.

Das chinesische Militär hat für die Zeit von Mittwoch bis Samstag neue
Militärübungen angekündigt und zu diesem Zweck mehrere Seegebiete im
Südchinesischen Meer für die Schifffahrt gesperrt. Die Ankündigung wurde
von Staats- und Parteimedien prominent verbreitet, was die Erwartung
nährt, dass das Land eine Demonstration der Stärke plant.

Kirbys Liste der möglichen Szenarien enthielt keine der extremen
Optionen, die nationalistische Blogger in China
<https://www.faz.net/aktuell/politik/thema/china> ins Gespräch gebracht
hatten, darunter die Entsendung chinesischer Kampfflugzeuge, die Pelosis
Flugzeug beobachten, abfangen oder gar abschießen könnten. Eine
derartige Eskalation dürfte kaum in Pekings Interesse sein.

China reagierte außerdem mit wirtschaftlichen Strafmaßnahmen. Mehr als
100 taiwanische Lebensmittelprodukte wurden nach taiwanischen Angaben
unter fadenscheinigen Begründungen vom Import ausgeschlossen.
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